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Die ATTAC Ortsgruppe Magdeburg lädt um 19.30 Uhr zu Vortrag und Diskussion ins einewelt haus mit Simon Lange, Bundespressesprecher der Piratenpartei.
ELENA steht für „elektronischen Entgeltnachweis“, d.h. Einkommensnachweise sollen elektronisch auf einer Chipkarte gespeichert werden.
2006 aus der damals rot-grünen Bundesregierung hervorgegangen, soll das Verfahren ab 2012 flächendeckend und verpflichtend angewandt werden. Bescheinigungen aus fast allen Bereichen der Sozialversicherung (u.a. Arbeitslosen- und Wohngeld) würden dann per Chipkarte erstell- und abrufbar sein.
Als schnell, unbürokratisch, personal- und ressorcenschonend bewerben die Befürworter das ELENA-Verfahren. Massive Vorratsdatenspeicherung und verfassungsmäßige Unverhältnismäßigkeit legen die Gegner aus Zivilgesellschaft und Politik dem Verfahren ELENA zur Last. Die Piratenpartei spricht von „unmäßiger Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten“. Der Marburger Bund wird das System rechtlich prüfen lassen, und die Gewerkschaften kritisieren, dass die Liste der zu meldenden Daten mittlerweile 41 Seiten umfasse. Missbrauch sei somit vorprogrammiert.
Simon Lange, Netzaktivist und inzwischen Bundespressesprecher der Partei „Die Piraten“ wird das ELENA-Verfahren im Detail vorstellen und für eine anschließende Diskussion über Verhältnismäßigkeit und Verfassungskonformität von ELENA zur Verfügung stehen
Veranstalter:
ATTAC Ortsgruppe Magdeburg
E-Mail:
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www.attac-netzwerk.de/magdeburg
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